Deutschland auf dem Weg ins Vierte Reich?
BLP, 8.7.2007 15:12 MEZ

 
Hallo liebe Spinnen,

dieser Eintrag ist leider traurige Realität:
Deutschlands Innenminister Dr.jur. Wolfgang Schäuble - schon wohl allen bekannt durch seine aberwitzigen Forderungen zur Installation eines "Bundestrojaners" zur willkürlichen "unbedingt erforderlichen und lebensnotwendigen Online-Durchsuchung" aller deutschen PCs - hat in seinem jüngsten Interview mit dem Spiegel diesmal dem Faß den Boden ausgeschlagen:

Er fordert nun die Einrichtung eines Straftatbestandes der "Verschwörung", die "Internierung" von "Gefährdern" und deren Behandlung als "Kombattanten".

Und ich zitiere:

'Auch die "gezielte Tötung von Verdächtigen" ist für Schäuble nicht etwa ein vom Grundgesetz strikt verbotenes Tabu, sondern ein "rechtliches Problem", das nach Ansicht des Innenministers bisher noch "völlig ungeklärt" sei.'

Was muß Schäuble noch alles für Forderungen stellen oder gar in die Tat umsetzen, bis es einen Aufstand gibt? Wie viele Angriffe auf die (deutsche) Verfassung darf es von ihm noch geben, bis etwas passiert?

Lautete nicht die über das Dritten Reich meistgestellte Frage: "Wie konnte es soweit kommen?"

Quellen: http://www.heise.de/newsticker/meldung/92367
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,4[...]

History:
http://www.heise.de/newsticker/search.shtml?T=sch%[...]

5 Kommentare (< 6347 T)

mag.e, 10.7.2007 8:57 MEZ

„Wir arbeiten hier eng mit Deutschland zusammen und werden nach einer eingehenden Prüfung sehen, wie wir weiter vorgehen werden.“

Aber er sieht wenigstens nicht aus wie Smeagol.

sym, 9.7.2007 23:58 MEZ

*wuerg*, aber in Oesiland schauts auch nicht viel besser aus:
Platter: Waffengleichheit durch "Bundes-Trojaner"
- http://derstandard.at/?url=/?id=2945696
oder
Menschenrechtsbeirat: "Fremdenrecht in Österreich verfassungswidrig"
- http://derstandard.at/?url=/?id=2952459
etc.

MaZirki, 9.7.2007 15:54 MEZ

jurist - mist, auch dr.jur.k.tucholsky reimte schon so. es bleibt dabei.
deutschland hatte bereits ein gesetz, dass es erlaubt hätte, flugzeuge vom himmel zu schießen für den fall, dass der Terrorist drin sitzt und es in ein Haus lenken möchte. Glücklicherweise hat der dt VfGH erkannt, dass auch hier wieder Menschenleben quantifiziert wird.
Der Kampf geht weiter,
M

mag.e, 9.7.2007 14:26 MEZ

Bilde ich mir die Ähnlichkeit nur ein?
http://www.councilofelrond.com/modules/Encyclopedi[...]

mag.e, 9.7.2007 14:23 MEZ

Dann würde ich unseren lieben Gastarbeiter-Spinnen in Deutschland dringend empfehlen, das Land zu verlassen, ehe sie sich in einem Internierungslager auf Sylt wiederfinden.

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